OV Herrenbach-Spickel beantragt Einrichtung eines offenen Themenforums "Grundsatzfragen sozialer Gerechtigkeit heute"

Antrag des SPD-OVs Herrenbach-Spickel für den Parteitag des SPD-UBs Augsburg am 8.11.2014 zur Einrichtung eines für alle offenen Themenforums „Grundsatzfragen sozialer Gerechtigkeit heute“

Der UB-Vorstand möge im Rahmen seiner Überlegungen zur Neuaufstellung von Themenforen an der Stelle der bisherigen Fachforen ein Themenforum „Grundsatzfragen sozialer Gerechtigkeit heute“ einrichten.

Begründung:

Soziale Gerechtigkeit war seit je her Kernthema sozialdemokratischer Politik.

Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedingungen für die angestrebte Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit unterliegen aber einem steten Wandel.

In Anbetracht von Ressourcenknappheit, Globalisierung, Bevölkerungswachstum, dem Primat von Kapitalgewinnen gegenüber den Erträgen aus Lohnarbeit, Landgrabbing etc. tut es Not, sozialdemokratische Politik perspektivisch an diesen Bedingungen neu auszurichten.

Da in der nächsten Zeit keine Wahlkämpfe anstehen, bietet es sich an, sich gerade jetzt solchen politischen Grundsatzfragen zuzuwenden. Außerdem könnte ein solches Themenforum dem innerparteilichen Diskurs dienen und bei einer Neuausrichtung der Partei neue Impulse verleihen.

Ergebnis: Der Antrag wurde auf dem Sonderparteitag der SPD Augsburg am 8.11.2014 ohne Gegenstimme bei nur ganz wenigen Enthaltungen als dringende Empfehlung an den UB-Vorstand angenommen. Im weiteren Verlauf aber hat der UB-Vorstand leider beschlossen, diesem Antrag des Sonderparteitages nicht nachzukommen und das entsprechende Themenforum nicht einzurichten.